Wie können wir den Landkreis Lüchow-Dannenberg endlich zukunftsfähig
aufstellen?“ Das war die zentrale Fragestellung der zweitägigen Klausurtagung der CDU-Kreistagsfraktion und des CDU-Kreisvorstandes aus Lüchow-Dannenberg, die kürzlich im Deutschen Bundestag durchgeführt wurde.
Höhepunkt der Tagung war das Gespräch mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier.
Höhepunkt der Tagung war das Gespräch mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier, den der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Lüchow-Dannenberg,
Eckhard Pols, für eine Diskussion mit der CDU-Kreistagsfraktion und dem CDU-Kreisvorstand gewinnen konnte. Kanzleramtsminister Altmaier ist
die besondere Situation Lüchow-Dannenbergs gerade durch das Zwischenlager und dem Erkundungsbergwerk aus seiner Zeit als Umweltminister gut bekannt.
Die CDU-Kreistagsmitglieder machten im Gespräch deutlich, dass sie den Atomausstieg und die Arbeit der Endlagersuchkommission durchaus
begrüßen. Es sei wichtig, dass die Endlagersuche im Konsens gelöst werde, das wissen gerade die Bürgerinnen und Bürger aus Lüchow-Dannenberg. Deswegen kritisiert die CDU-Fraktion auch den Umgang mit
den Beschäftigten im Bergwerk in Gorleben. „Wir dürfen nicht vergessen,
dass dort Menschen arbeiten, die aktuell zum Spielball der Politik werden.
Wir setzen uns daher für einen fairen Umgang mit den Bergarbeitern
beispielsweise durch einen ausgewogenenSozialplan ein“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Carmienke.
Ein ohnehin strukturschwacher Landkreis könne zudem den Verlust von
Arbeitsplätzen nur schwer kompensieren. Deswegen bedürfe es auch dringend
Unterstützung bei der Umsetzung von wichtigen Infrastrukturvorhaben wie den
zügigen Bau der A39 inklusive der Querspange B190n zur A14 und den Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Zwar konnte Minister Altmaier nicht in allen vorgebrachten Themenfeldern Unterstützung zusagen, lieferte aber zahlreiche Lösungsansätze und gab hilfreiche Hinweise.
„Ich freue mich, dass sich Kanzleramtsminister Altmaier so
viel Zeit für unsere Anliegen genommen hat“, so Fraktionschef Carmienke. „Es war ein konstruktives Gespräch und mit der Zusage von Hilfen beim
Sozialplan beispielsweise konnten wir auch gleich konkrete Ergebnisse erzielen.“
Die Fraktion zieht deswegen auch ein sehr positives Fazit der zweitägigen
Klausurtagung. „Wir haben intensiv gearbeitet und diskutiert und gute Ideen
entwickelt. Wir sind uns sicher, dass wir mit einer mutigeren und zukunftsorientierten Politik unseren wunderschönen Landkreis endlich wieder voran bringen und ihn damit auch wieder attraktiver machen können“,
fasst Carmienke zusammen.
Höhepunkt der Tagung war das Gespräch mit Kanzleramtsminister Peter Altmaier, den der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Lüchow-Dannenberg,
Eckhard Pols, für eine Diskussion mit der CDU-Kreistagsfraktion und dem CDU-Kreisvorstand gewinnen konnte. Kanzleramtsminister Altmaier ist
die besondere Situation Lüchow-Dannenbergs gerade durch das Zwischenlager und dem Erkundungsbergwerk aus seiner Zeit als Umweltminister gut bekannt.
Die CDU-Kreistagsmitglieder machten im Gespräch deutlich, dass sie den Atomausstieg und die Arbeit der Endlagersuchkommission durchaus
begrüßen. Es sei wichtig, dass die Endlagersuche im Konsens gelöst werde, das wissen gerade die Bürgerinnen und Bürger aus Lüchow-Dannenberg. Deswegen kritisiert die CDU-Fraktion auch den Umgang mit
den Beschäftigten im Bergwerk in Gorleben. „Wir dürfen nicht vergessen,
dass dort Menschen arbeiten, die aktuell zum Spielball der Politik werden.
Wir setzen uns daher für einen fairen Umgang mit den Bergarbeitern
beispielsweise durch einen ausgewogenenSozialplan ein“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Carmienke.
Ein ohnehin strukturschwacher Landkreis könne zudem den Verlust von
Arbeitsplätzen nur schwer kompensieren. Deswegen bedürfe es auch dringend
Unterstützung bei der Umsetzung von wichtigen Infrastrukturvorhaben wie den
zügigen Bau der A39 inklusive der Querspange B190n zur A14 und den Ausbau der Breitbandinfrastruktur. Zwar konnte Minister Altmaier nicht in allen vorgebrachten Themenfeldern Unterstützung zusagen, lieferte aber zahlreiche Lösungsansätze und gab hilfreiche Hinweise.
„Ich freue mich, dass sich Kanzleramtsminister Altmaier so
viel Zeit für unsere Anliegen genommen hat“, so Fraktionschef Carmienke. „Es war ein konstruktives Gespräch und mit der Zusage von Hilfen beim
Sozialplan beispielsweise konnten wir auch gleich konkrete Ergebnisse erzielen.“
Die Fraktion zieht deswegen auch ein sehr positives Fazit der zweitägigen
Klausurtagung. „Wir haben intensiv gearbeitet und diskutiert und gute Ideen
entwickelt. Wir sind uns sicher, dass wir mit einer mutigeren und zukunftsorientierten Politik unseren wunderschönen Landkreis endlich wieder voran bringen und ihn damit auch wieder attraktiver machen können“,
fasst Carmienke zusammen.
